Datenschutz

ANBIETER UND VERANTWORTLICHE STELLE IM SINNE DES DATENSCHUTZGESETZES 

Innovation Hub Bergisches RheinLand e.V. 
Steinmüllerallee 1b 
51643 Gummersbach 
E-Mail: datenschutz@innovation-hub.de 

Vertreten durch Torsten Winterberg

Innovation Hub Bergisches RheinLand e.V. (InnoHub e.V.) 
Steinmüllerallee 1b  
51643 Gummersbach

 

DATENSICHERHEIT

Die Sicherheit Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. Um diese zu gewährleisten, verwenden wir aktuelle Sicherheitstechnologien und organisatorische Maßnahmen in Übereinstimmung mit der DSGVO, dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz. Bitte beachten Sie, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Verwenden Sie daher immer nur ausreichend sichere Verbindungen, um mit uns in Kontakt zu treten.

 

PERSONENBEZOGENE DATEN

Gemäß Art. 4 Abs. 1 DSGVO sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Personal angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Name, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehrere besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann  

 

RECHTE BETROFFENER PERSONEN

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Für die Nutzung dieses Widerrufsrechts wenden Sie sich bitte an die am Ende dieses Dokuments genannten Kontaktmöglichkeiten unseres Datenschutzbeauftragten.  

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung und/oder eine Vervollständigung, eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Ausnahmen von der Löschung: Es handelt sich um die vorgeschriebene Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung oder die Daten unterliegen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Um eine Datensperre jederzeit berücksichtigen zu können, ist es erforderlich, die Daten für Kontrollzwecke in einer Sperrdatei vorzuhalten. Besteht keine gesetzliche Archivierungspflicht, können Sie auch die Löschung der Daten verlangen. Anderenfalls sperren wir die Daten, sofern Sie dies wünschen. Sie haben ferner das Recht auf Datenübertragbarkeit.  

Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an unseren Verantwortlichen für Datenschutz, dessen Kontaktdaten Sie am Anfang dieser Hinweise finden

 

WEB-HOSTER 

Diese Webseite wird auf Serversystemen der Hetzner Online GmbH (Industriestraße 25. 91710 Gunzenhausen betrieben). Die Rechenzentren von Hetzner befinden sich in Datacenter-Parks in Nürnberg und Falkenstein. Darüber hinaus betreibt Hetzner ein Datacenter in Helsinki, Finnland. Die Hetzner Online GmbH ist nach DIN ISO/IEC 27001 zertifiziert.  Das Zertifikat weißt ein adäquates Sicherheitsmanagement, die Sicherheit der Daten, die Vertraulichkeit der Informationen und die Verfügbarkeit der IT-Systeme nach. Im Rahmen unserer Zusammenarbeit geben wir keine personenbezogenen Daten über Ihren Besuch auf unserer Website direkt an Hetzner weiter. Es kann jedoch vorkommen, dass Hetzner, z.B. im Rahmen von Wartungsarbeiten, zumindest potenziell Zugriff auf personenbezogene Daten erlangt. Da auch in solchen Fällen eine so genannte Auftragsdatenverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO vorliegt, haben wir nach Maßgabe dieser Vorschrift einen Datenschutzvertrag mit Hetzner abgeschlossen. Darin ist auch der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sichergestellt. 

 

DATENERHEBUNG, DATENVERARBEITUNG & DATENNUTZUNG

Wir erheben, verarbeiten und nutzen grundsätzlich keine personenbezogenen Daten von Ihnen, wenn Sie das Informationsangebot auf unserer Webseite nutzen. Damit wir jedoch bestimmte Leistungen für Sie erbringen können, benötigen wir einige Ihrer personenbezogenen Daten. Hierüber informieren wir Sie wie folgt: 

 

Technisch erforderliche Daten 

Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, ohne sich anzumelden oder registrieren, werden durch uns und/oder unseren Hoster automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Zu diesen sogenannten Server-Logfiles gehören u.a. die folgenden Informationen:  
 

 

  • Typ und Version des Browser 
  • Das Betriebssystem 
  • Die eingegebene URL  
  • Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs 
  • Datenmengen 
  • Ihre IP-Adresse  

 
Die Logfiles werden für einen begrenzten Zeitraum von 14 Tagen auf Grundlage unserer berechtigten Tressen nach Art.6 Abs. 1 lit. f. DSGVO gespeichert. Ohne diese Daten wäre es technisch teils nicht möglich, die Inhalte der von Ihnen aufgerufenen Seite auszuliefern und darzustellen. Wir haben keine Möglichkeit, diese Daten zu ihrer Person zuzuordnen und führen diese Daten auch mit anderen Datenquellen nicht zusammen. 

 

Kontaktaufnahme per Mail

Sollten Sie sich per E-Mail an uns wenden, benötigen wir gewisse personenbezogene Daten. Wir erheben, verarbeiten oder nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur soweit und solange wir diese benötigen, um unsere Leistungen Ihnen gegenüber zu erbringen. Inhalte von E-Mails gelangen ausschließlich unseren Mitarbeitern zur Kenntnis und werden absolut vertraulich behandelt. Die von Ihnen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Es kommen jedoch stets die gesetzlichen Archivierungspflichten zur Anwendung. 

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt.  

WEBANALYSE

 

Google Analytics

Soweit Sie Ihre Einwilligung erklärt haben, wird auf dieser Website Google Analytics eingesetzt, ein Webanalysedienst der Google LLC. Zuständiger Dienstanbieter in der EU ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung unserer Webseiten durch Sie ermöglichen. Die mittels der Cookies erhobenen Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Wir nutzen die Funktion ‘anonymizeIP’ (sog. IP-Masking): Aufgrund der Aktivierung der IPAnonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IPAdresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Während Ihres Website-Besuchs werden u.a. folgende Daten erfasst: die von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihr „Klickpfad“ Erreichung von „Website- Zielen“(Conversions, z.B. Newsletter-Anmeldungen, Downloads, Käufe) Ihr Nutzerverhalten (beispielsweise Klicks, Verweildauer, Absprungraten) Ihr ungefährer Standort (Region) Ihre IP-Adresse (in gekürzter Form) technische Informationen zu Ihrem Browser und den vonIhnen genutzten Endgeräten (z.B. Spracheinstellung, Bildschirmauflösung) Ihr Internetanbieter die Referrer-URL (über welche Website/ über welches Werbemittel Sie auf diese Website gekommen sind) Zwecke der Verarbeitung Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten und um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen. Die durch Google Analytics bereitgestellten Reports dienen der Analyse der Leistung unserer Website und des Erfolgs unserer Marketing-Kampagnen. Empfänger Empfänger der Daten ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland als Auftragsverarbeiter. Hierfür haben wir mit Google einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen. Die Google LLC mit Sitz in Kalifornien, USA, und ggf. US-amerikanische Behörden können auf die bei Google gespeicherten Daten zugreifen. Übermittlung in Drittstaaten Eine Übermittlung von Daten in die USA kann nicht ausgeschlossen werden. Google LLC (USA) hat Mitte August 2020 seine Vertragsklauseln geändert und bietet die sogenannten Standardvertragsklauseln an, die ein angemessenes Datenschutzniveau durch Google garantieren sollen.

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA

Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann.
Die Verbindung wird erst nach Ihrer Einwilligung im Consent Manager aufgebaut. Die Datenverarbeitung in den USA im Zusammenhang mit diesen Dienst basiert insoweit auf Ihrer Einwilligung i.S.d. Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Speicherdauer Die von uns gesendeten und mit Cookies verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie

a. Ihre Einwilligung in das Setzen des Cookies nicht erteilen oder
b. das Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics herunterladen und installieren.

Sie können die Speicherung von Cookies auch durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wenn Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass alle Cookies abgelehnt werden, kann es jedoch zu Einschränkung von Funktionalitäten auf dieser und anderen Websites kommen. Rechtsgrundlage und Widerrufsmöglichkeit für diese Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung,
Art.6 Abs.1 S.1 lit.a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie die Cookie Einstellungen im Consent Manager unter „Meine
Datenschutzeinstellungen“ aufrufen und dort Ihre Auswahl ändern. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen von Google Analytics und zum Datenschutz
bei Google finden Sie unter

https://marketingplatform.google.com/about/analytics/terms/de/ und unter
https://policies.google.com/?hl=de.

Google-Tagmanager

Wir setzen den Google-Tagmanager ein. Hiermit verwalten wir Website-Tags, die wir in unser Onlineangebot einbinden. Mit dem Google-Tagmanager können wir keine Profile
erstellen, aber die Wirksamkeit von Werbung messen und steuern, ohne Cookies zusetzen. An Google selber wird die IP-Adresse übermittelt, dies wiederum ist für die Funktion des Programms notwendig. Die IP-Adresse wird dabei an: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, übermittelt, es ist aber anzunehmen, dass die IP-Adresse an das Mutterunternehmen: Google LLC, 1600
Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; weitergeleitet wird. policies.google.com/privacy. Google LLC (USA) hat Mitte August 2020 seine Vertragsklauseln geändert und bietet die sogenannten Standardvertragsklauseln an, die ein angemessenes Datenschutzniveau durch Google garantieren sollen.

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA

Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann.
Die Verbindung wird erst nach Ihrer Einwilligung im Consent Manager aufgebaut. Die Datenverarbeitung in den USA im Zusammenhang mit diesen Dienst basiert insoweit auf Ihrer Einwilligung i.S.d. Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Google Maps

Wir setzen auf unseren Internetseiten den Kartendienst Google Maps ein. Google Maps gehört zur Google Ireland Limited, Gordon House Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Um Anfahrten und Routen planen und unseren Standort anzeigen zu können wurde auf dieser Seite Google Maps API bzw. externe Verlinkungen eingebunden, um geographische Informationen visuell darzustellen. Wenn Sie über unser Consent Tool diese Verbindung zulassen, werden bei der Nutzung von Google Maps von Google auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google sind dem Datenschutzhinweisen von Google https://policies.google.com/privacy entnehmen. Die Nutzung von Google Maps erfolgt auf Basis einer Interessensabwägung. Unser Interesse liegt in einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Die betreffenden Karten werden von Servern von Google geladen, Die betreffenden Karten werden von Servern von Google geladen, die sich in der Regel in Irland befinden. Eine Übermittlung von Daten in die USA kann nicht ausgeschlossen werden. Google in den USA hat Mitte August 2020 seine Vertragsklauseln geändert und bietet die sogenannten Standardvertragsklauseln an, die ein angemessenes Datenschutzniveau durch Google garantieren sollen. Diese haben wir abgeschlossen.

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA
Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den
USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann.

YouTube & Hinweise zur Einbindung von Videos

YouTube gehört zur Google Ireland Limited, Gordon House Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Sobald Sie ausgestattete Seiten mit YouTube-Einbettung unserer Internetpräsenz besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube aufgebaut, wenn Sie im Consent Manager einwilligen. Nach der Einwilligung wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche spezielle Seite unserer Internetpräsenz von Ihnen besucht wurde. Sollten Sie obendrein in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sein, würden Sie es YouTube ermöglichen, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Sie können diese Möglichkeit der Zuordnung ausschließen, wenn Sie sich vorher aus Ihrem Account ausloggen. Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zum Datenschutz unter www.youtube.com . Wir sind grundsätzlich bemüht alle Einbettungen im erweiterten Datenschutzmodus vorzunehmen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Eine Übermittlung von Daten in die USA kann nicht ausgeschlossen werden.

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA
Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann. Die Datenverarbeitung in den USA im Zusammenhang mit diesen Dienst basiert insoweit auf Ihrer Einwilligung i.S.d. Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Google recaptcha

Wir setzen auf dieser Internetseite Google recaptcha zum Schutz des Kontaktformulars ein. Dabei werden personenbezogene Daten erhoben wie IP-Adresse, Referrer URL, ggf,
Cookies, Daten des Nutzungerätes sowie Zugriffsort und Zeitpunkt an die Server von Googl übermittelt. Die Datenverarbeitung erfolgt zunächst auf Basis einer Einwilligung im Consent Manager. Sie basiert ebenso auf einer Interessenabwägung, wobei unser Interesse inSpamschutz des Kontaktformulars und der Abwehr von Angriffen sowie Ausspähung liegt. Die betreffenden Recaptcha werden von Servern von Google geladen, die sich in der Regel in Irland befinden. Eine Übermittlung von Daten in die USA kann nicht ausgeschlossen werden.

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA
Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den
USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann. Die
Datenverarbeitung in den USA im Zusammenhang mit diesen Dienst basiert insoweit auf Ihrer Einwilligung i.S.d. Art. 49 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

ONLINE PRÄSENZEN IN SOZIALEN MEDIEN

Wir haben Onlinepräsenzen in sozialen Netzwerken/Plattformen eingerichtet, um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten, Bewerbern und Nutzern kommunizieren zu können und diese über unsere Leistungen informieren zu können. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese sozialen Netzwerke/Plattformen Nutzerdaten auch außerhalb der EU verarbeiten können. Beim Aufruf der jeweiligen Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien des jeweiligen Betreibers. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer dieser Onlinepräsenzen durch den Innovation Hub Bergisches RheinLand e.V. erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effektiven Information der Nutzer und Kommunikation mit den Nutzern gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Für eine Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und Widerspruchsmöglichkeiten konsultieren Sie bitte die Angaben des jeweiligen Anbieters: 

 

Wir nutzen YouTube, damit wir Ihnen Videos zeigen und Ihnen so mehr über uns und unsere  
Projekte vermitteln können; darin liegt gleichzeitig das berechtigte Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. 

Falls Sie über einen YouTube-Zugang verfügen und in diesem eingeloggt sind, wird YouTube die Verbindungsinformationen Ihrem YouTube-Zugang zuweisen. Dies können Sie durch Ausloggen oder Ändern der Einstellungen in Ihren YouTube-Zugang verhindern.  

Darüber hinaus speichert YouTube Cookies in Ihrem verwendeten Browser. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, über die Einstellungen Ihres Browsers die Installation von Cookies von YouTube/Google zu unterbinden (Informationen dazu finden Sie in der Hilfefunktion des Browsers). 

 

LINKS AUF ANDERE WEBSEITEN 

Unsere Angebote enthalten Links zu anderen Webseiten. Bitte beachten Sie, dass wir für die Datenschutzpraktiken dieser Webseiten nicht haften und denken Sie immer daran, sich dort vor der Dateneingabe entsprechend zu informieren.

 

KONTAKT DES DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN

Über die folgenden E-Mailadressen können Sie sich unmittelbare an unseren Datenschutzbeauftragten wenden: datenschutz@innovation-hub.de. Sollten Sie mit unserem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten nicht einverstanden sein, können Sie eine entsprechende Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen. 

 

BESCHWERDERECHT  

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren oder Ihren Anspruch gerichtlich prüfen zu lassen. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten der Länder und deren Kontaktdaten können dem folgenden externen Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html 

 

AKTUALISIERUNG

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzhinweise stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzhinweise aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neuen Datenschutzhinweise  greift dann automatisch bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot. 

 

GOOGLE WEBFONTS

Google Maps, Youtube und Recaptcha laden auf unseren sog. Google Webfonts nach. Dabei werden Schriftarten von Servern von Google geladen, die einer besseren Gestaltung der Eventseite dienen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis einer Interessenabwägung, wobei unser Interesse in einer ansprechenden Gestaltung der Internernetseite besteht bzw.
dem og. Zwecken der Anfahrt, Videos auszuspielen und Spamschutz des Kontaktformulars besteht.
Die betreffenden Schriftarten werden von Servern von Google geladen, die sich in der Regel in Irland befinden. Eine Übermittlung von Daten in die USA kann nicht ausgeschlossen
werden

Hinweis zur Datenverarbeitung in den USA
Der EuGH hat in seinem Urteil (vom 16.07.2020, Az.: C-311/18 („Schrems II“)) festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Ferner kann es in den
USA zu staatlichen Überwachungsmaßnahmen kommen, bei denen kein hinreichender Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden kann.